Memjet klagt HP wegen möglichen Patentrecht Verletzung – Update: Außergerichtlicher Vergleich

Der Hersteller der gleichnamigen Drucktechnologie Memjet klagt HP wegen einer möglichen Patentrecht Verletzung bei der Multi Jet Fusion Technologie.

14.08.2015: HP soll so Patente für das “Inkjet pagewidth printer for high volume pagewidth printing”, also das Drucken über eine große Fläche und in großer Menge verletzt haben und diese bei seiner neuentwickelten 3D Druck Technologie einsetzen. Diese basiert laut Francois Martin, HP Graphic Solutions Business Marketing Director, “auf LED und ein bisschen auf der Memjet Technologie”. Dies teilte er letztes Jahr Printweek.com mit. Memjet wird vor Allem bei Druckern von Canon, RTI und Xerox eingesetzt, der direkten Konkurrenten von HP Druckern. Schon vor HPs Veröffentlichung von Details über die 3D Drucktechnologie wurde spekuliert ob diese nicht direkt auf Memjets Technologie basiert.

Die beiden Technologien, Multi Jet Fusion und Memjet´s Waterfall, drehen sich beide darum mit nur einem Druckkopf über die komplette Breite des Druckbereichs, sei es 2D oder 3D, zu drucken. Dies ist natürlich schneller als ein bewegter Druckkopf, der zumeist in Consumer Druckern eingesetzt wird und die Königsklasse der Drucktechnologien.

Memjet sieht übrigens nicht nur eines seiner Patente verletzt sondern gleich acht. Diese sind:

• US Patent No. 6,575,549, “Ink Jet Fault Tolerance Using Adjacent Nozzles”
• US Patent No. 6,880,914, “Inkjet Pagewidth Printer For High Volume Pagewidth Printing”
• US Patent No. 7,156,492, “Modular Printhead Assembly With A Carrier Of A Metal Alloy”
• US Patent No. 7,325,986, “Printhead Assembly With Stacked Ink Distribution Sheets”
• US Patent No. 8,662,636, “Inkjet Printhead Having Rows Of Printhead Segments”
• US Patent No. 8,678,550, “Printhead Assembly With Laminated Ink Distribution Stack”
• US Patent No. 8,696,096, “Laminated Ink Supply Structure Mounted In Ink Distribution Arrangement Of An Inkjet Printer”
• US Patent No. 9,056,475, “Inkjet Printer With Web Feed Maintenance Assembly”

Ob diese Klage rechtens ist und eine Auswirkung auf die Veröffentlichung der lange erwarteten 3D Drucker von HP hat ist noch nicht abzuschätzen.

01.07.2016: Update – HP vergleicht sich im Druckkopf-Patentstreit mit Memjet

“Der seit einem Jahr vor Patentgerichten weltweit ausgetragene Druckkopfkrieg zwischen den beiden US-amerikanischen Herstellern Memjet und Hewlett Packard wurde jetzt durch einen außergerichtlichen Vergleich beider Parteien beendet. Anwender von HP-PageWide-Großformatprintern können aufatmen”, meldet das motio-Netzwerk mit Sitz in Frankfurt am Main. Nach Informationen seines Geschäftsführers Rechtsanwalt Achim Carius haben sich die beiden Unternehmen mit weltweiter Wirkung auf den Verzicht von weiteren juristischen Schritten im Patentstreit geeinigt. Branchenkenner rechnen damit, dass HP an seinen lästigen Konkurrenten Memjet eine beträchtliche Ablösesumme in zweistelliger Millionenhöhe hat zahlen müssen, damit der seine juristischen Offensiven vor deutschen und amerikanischen Zivilgerichten einstellt. HP und Memjet haben hierzu bislang keine Presseveröffentlichungen herausgegeben.

Memjet war es kürzlich gelungen, für eine Dauer von drei Monaten den Vertrieb von HP-Tintenstrahl-Großformatdruckern der Modellreihe PageWide in Deutschland zu blockieren. Das Landgericht München erließ ein striktes Import- und Vertriebsverbot, das HP einen gewaltigen Imageschaden zufügte.

Der für heute, 30. Juni anberaumte Verkündungstermin des Oberlandesgerichtes München, der eine Entscheidung nach erfolgter Hauptverhandlung vom 9. Juni 2016 vorsah, wurde aufgehoben. “Wegen Rücknahme des Antrages” durch Memjet als Berufungskläger, so eine Gerichtssprecherin gegenüber motio.

“Zahlreiche Mitglieder des motio-Netzwerkes (Wirtschaftsverband Kopie & Medientechnik e.V.) arbeiten bereits mit den neuen Memjet-Hochleistungs-Printern. Die können nun mit ihren Systemen weiter arbeiten, ohne Gefahr zu laufen, dass diese wieder mit einem Verbot belegt werden. Auch der technische Service sei weiter gesichert. motio freut sich ganz besonders, dass sein Industriemitglied Kisters AG als Europas größter PageWide-Fachhändler viele motio-Betriebe ungestört weiter beliefern kann. Bei Kisters zeigte man sich erleichtert über diese Nachricht. PageWide-Manager Thomas Rauh nahm die Botschaft mit großer Freude auf.

Carius hatte erst kürzlich anlässlich der DRUPA-Messe mit dem weltweit für Memjet-Großformatprinter verantwortlichen Memjet-Manager Kevin Shimamoto gesprochen. Von einer Aufgabe oder einem Rückzug war noch keine Rede. Inhalt und Umstände des Vergleichs scheinen noch geheim zu bleiben.

via Pressemeldung motio