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EFF: Non-Profit Organisation kämpft gegen 3D-Druck Patente

Die 1990 gegründete US-amerikanische Electronic Frontier Foundation (EFF), hat es sich zum Ziel gesetzt die freien Rechte innerhalb der digitalen Welt zu verteidigen. Die Non-Profit Organisation finanziert sich aus Spendengeldern und kämpft aktuell um die “freie Entwicklung ” der 3D-Drucktechnologie, indem es Patente bekämpft.

Um die aus der Sicht der Organisation “protektionistischen” Patente frühzeitig bekämpfen zu können, versucht die Gruppierung die eingereichten Patente schon in der Antragsphase zu bekämpfen. Dafür sammelt die Organisation Belege über eine frühere Verwendung (prior art) von Technologien, um dem Patentamt einen Grund für die Ablehnung der eingereichten Patente zu geben. Derartige Belege stammen beispielsweise aus alten Blogposts, Research-Papers und Fachkonferenzen.

The prior art we’ve submitted so far thanks to your submissions ranges from patents and blog posts to research papers and symposium proceedings. Each prior art document gives the Patent Office tools to reject patent claims for obviousness. That in turn helps protect the diverse, exciting uses of 3D printing that are gaining in popularity each day, from small hobbyist printers to large-scale, high-quality commercial fabrication using materials ranging from titanium to chocolate.

Auf Basis solcher Belege wurden nun rechtliche Schritte gegen folgende sechs Patentanträge eingeleitet:

Ob die Aktion ein Erfolg wird, ist derzeit noch unsicher. Die Organisation plant aber bereits weitere Patente aus dem Bereich “mesh networking technology” zu bekämpfen.

(c) Picture & Link: EFF

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